Sitzung: 08.12.2014 Haupt- und Finanzausschuss
STV Hafemann stellt den Antrag, § 22 Abs. 1 der Satzung nicht zu ändern und die Altfassung beizubehalten.
Über den Antrag des STV Hafemann wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
beschlossen
8 Ja-Stimmen
2
Enthaltungen
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung, den vorgelegten Entwurf der Neufassung der Entwässerungssatzung
der Stadt Pohlheim, unter Berücksichtigung der vorgenannten Änderung, zu
beschließen.
Die sich daraus ergebende Neufassung des Satzungsentwurfs ist der Niederschrift beigefügt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
beschlossen
6 Ja-Stimmen
4
Enthaltungen