Vor Beratung des TOP 4 verlässt Bürgermeister Schäfer gemäß § 25 HGO den Sitzungsraum.

 

STV Alexander verweist auf die vorgenommene Änderung des Antrags. Der zweite Satz wurde geändert. In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport der Stadt Pohlheim wurde am 02.12.2014 über den geänderten Antrag abgestimmt.

 

Dem Haupt- und Finanzausschuss liegt folgender geänderte Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2014 vor:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim möge beschließen:

Herrn Bürgermeister Karl-Heinz Schäfer ist gem. § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Pohlheim die Ehrenbezeichnung „Ehrenbürgermeister“ zu verleihen.

Die Verleihung dieser Ehrenbezeichnung soll anlässlich der Verabschiedung des Bürgermeisters am 28.01.2015 durchgeführt werden.“

 

Über den geänderten Antrag wird wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:                                                                Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

                                                                                               4 Ja-Stimmen

                                                                                               5 Nein-Stimmen

                                                                                               1 Enthaltung

 

Nach Beratung und Beschlussfassung zu TOP 4 ist Bürgermeister Schäfer im Sitzungsraum wieder anwesend.