Sitzung: 15.03.2013 Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: STV-173/2011-2016
StV Biadala
berichtet aus dem Haupt- und Finanzausschuss.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst folgenden Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt,
1. eine Beteiligung an der
Betreibergesellschaft „Solarpark Fernwald“ GmbH u. Co. KG in Höhe von bis
zu 5% am Gesamt-Eigenkapital (= 66.000 €)
2. eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von
16 TER für den Beteiligungserwerb sowie 600 EUR für eine Kommanditeinlage in
2013 zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
28
Ja-Stimmen (10 CDU, 11 SPD, 3 Grüne, 3 FW
1
FDP)
1
Nein-Stimme (1 Grüne)
2 Enthaltungen (1 CDU, 1 FW)