Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Sann eröffnet die Sitzung, begrüßt die Stadtverordneten, die Magistratsmitglieder, die Zuhörer, die Presse, sowie die Mitarbeiter der Verwaltung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Bürgermeister Udo Schöffmann teilt im Namen des Gemeindewahlleiters mit, dass die Stadtverordneten Sabine Schelle-Brenne und Wilken Gräf ihr Mandat niedergelegt haben und gemäß § 34 Hessisches Kommunalwahlgesetz vom Wahlergebnis der SPD Herr Horst Jürgen Briegel und Frau Melanie Schunk-Wießner nachrücken.

 

Bürgermeister Udo Schöffmann begrüßt beide Nachrücker und bittet sie, in den Reihen ihrer Fraktion Platz zu nehmen.

 

Auch der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Sann begrüßt Frau Melanie Schunk-Wießner und Herrn Horst Jürgen Briegel in den Reihen der Stadtverordnetenversammlung.

 

Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher nimmt die Gelegenheit wahr und gratuliert den Stadtverordneten Björn Feuerbach, Eckart Hafemann und Reiner Leidich sowie Stadtrat Kevin Engel nachträglich zum Geburtstag. Herr Leidich erhält ein Präsent. Außerdem gratuliert er dem Stadtverordneten Björn Feuerbach zur Geburt seiner Tochter.

 

Anschließend bittet er die Anwesenden um eine Gedenkminute für den verstorbenen ehemaligen Stadtverordneten Wilfried Stumpf.

 

Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher teilt mit, dass der Ältestenrat im Vorfeld der Sitzung die Reihenfolge der Tagesordnung abgestimmt und folgende Zuordnung getroffen habe:

 

Teil A (Punkte ohne Aussprache): TOP 4, 6, 8, 10 und 11

Teil B (Punkte mit Aussprache): TOP 5.1, 7 und 9

 

Der Tagesordnungspunkt 5 wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.