Dem Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt liegt folgender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2019 betr. Klimafahrplan vor:

 

„Der Magistrat wird gebeten, für Pohlheim einen Klima Fahrplan zu erstellen.

 

Zur Erstellung und Umsetzung dieses Planes wird ein Klimabeirat -bestehend aus je einem Mitglied jeder Fraktion der Stadtverordnetenversammlung, einem Mitglied des Magistrats und dem Bürgermeister-eingerichtet. Dieser Beirat kann bei Bedarf oder auf Dauer fachlich versierte Bürger und andere Fachleute in seine Arbeit einbeziehen. Der Beirat tagt öffentlich.

 

Im Beirat sollen Maßnahmen zur klimaneutralen Versorgung von Neubauten, zur Erhöhung der Altbausanierungsrate, sowie zur Kompensation von Landverbrauch und zum Flächenrecycling entwickelt werden. Diese sollen für jedes Gebiet der Stadt und ihrer Stadtteile nachhaltige Perspektiven bieten.

 

Der Beirat soll auch Vorschläge zum Mobilitätsmanagement machen.

Zudem soll ein Zielkorridor für den Zubau erneuerbarer Energieerzeugung und zu Einsparungen von Energie auf lokaler Ebene in Pohlheim entwickelt werden.

 

Der Beirat soll zukünftig alle Entscheidungen der Pohlheimer Politik und Verwaltung auf die Einhaltung des Klimafahrplanes und auf ihre Klimaauswirkungen prüfen.“

 

 

Bürgermeister Schöffmann berichtet, dass für 2020 die Stelle eines „Klimaschutzmanagers“ vorgesehen ist.

 

Nach allgemeiner Beratung und Diskussion teilt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit, dass der letzte Satz vom Antrag gestrichen wird. Der Antrag lautet nunmehr wie folgt:

 

„Der Magistrat wird gebeten, für Pohlheim einen Klima Fahrplan zu erstellen.

 

Zur Erstellung und Umsetzung dieses Planes wird ein Klimabeirat -bestehend aus je einem Mitglied jeder Fraktion der Stadtverordnetenversammlung, einem Mitglied des Magistrats und dem Bürgermeister-eingerichtet. Dieser Beirat kann bei Bedarf oder auf Dauer fachlich versierte Bürger und andere Fachleute in seine Arbeit einbeziehen. Der Beirat tagt öffentlich.

 

Im Beirat sollen Maßnahmen zur klimaneutralen Versorgung von Neubauten, zur Erhöhung der Altbausanierungsrate, sowie zur Kompensation von Landverbrauch und zum Flächenre-cycling entwickelt werden. Diese sollen für jedes Gebiet der Stadt und ihrer Stadtteile nach-haltige Perspektiven bieten.

 

Der Beirat soll auch Vorschläge zum Mobilitätsmanagement machen.

Zudem soll ein Zielkorridor für den Zubau erneuerbarer Energieerzeugung und zu Einspa-rungen von Energie auf lokaler Ebene in Pohlheim entwickelt werden.“

 

Über den geänderten Antrag wird wie folgt abgestimmt:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                Mit Stimmengleichheit abgelehnt

3 Ja-Stimmen

                                                                               3 Nein-Stimmen

                                                                               1 Enthaltung