Vor Aufruf des Tagesordnungspunktes verlässt StV Alexander den Sitzungssaal (§ 25 HGO).

 

 

Stellvertretender Vorsitzender Biadala nimmt Bezug auf die Verwaltungsvorlage und die darin enthaltene Beschlussempfehlung des Ortsbeirates Garbenteich.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem für die Ernennung von Ortgerichtsmitgliedern zuständigen Amtsgericht

 

-              Herrn Hartmut Lutz für das Amt des Ortsgerichtsvorstehers des Ortsgerichts Pohlheim II und

 

-              Herrn Peter Alexander für das Amt des Ortgerichtsschöffen und 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers des Ortsgerichts Pohlheim II

 

vorzuschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:                Einstimmig beschlossen

 

 

StV Alexander ist im Sitzungssaal wieder anwesend

 

.