Sitzung: 20.12.2018 Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: A-245/2016-2021
StV Sonya Can und StV Reinhard Peter berichten aus dem Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport sowie dem Haupt- und Finanzausschuss.
Der Stadtverordnetenversammlung liegt folgender in den Ausschüssen beratenen Wortlaut des Antrages vor:
„Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Hallensatzung der Stadt Pohlheim dahingehend geändert werden kann, dass zukünftig den Nutzern untersagt ist, in den Räumen rassistisches, antisemitisches oder antidemokratisches Gedankengut darzustellen und/oder zu verbreiten, weder in Schrift noch in Wort, weder vom Mieter selbst noch von deren Besuchern.“
Nach eingehender Diskussion beantragt StV Eckart Hafemann namentliche Abstimmung.
Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel führt über den Antrag die
namentliche Abstimmung wie folgt durch:
Mit „Ja“ stimmen folgende Stadtverordnete:
Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster, Horst Biadala, Hans Happel, Peter Alexander,
Malek Yacoub, Klaus-Dieter Gimbel, Sabine Scheele-Brenne, Fadi Touma, Angelika
Bartosch, Dominic Tamme, Jürgen Görig, Eckart Hafemann, Reimar Stenzel, Jörg
Bieszczak und Fabian Schäfer.
Mit „Nein“ stimmen folgende Stadtverordnete:
Wilken Gräf, Bettina Jost, Andreas Schuch, Ulrich Sann, Björn Feuerbach,
Erich Klotz, Anja Sames-Postel, Matthias Jung, Reinhard Peter, Reiner Leidich,
Sonya Can, Bodo Marsteller, Lorenz Diehl, Ulrich Engel, Prof. Dr. Helge
Stadelmann, Malke Aydin, Markus Hutzfeld, Hans-Joachim Lohrey, Michael Wagner
und Sami Sahin.
Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel teilt das Ergebnis der
namentlichen Abstimmung wie folgt mit:
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit abgelehnt
15
Ja-Stimmen
20
Nein-Stimmen