Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel eröffnet die Sitzung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Sie begrüßt die Stadtverordneten, die Magistratsmitglieder, die Zuhörer, die Presse, den Mitarbeiter der Verwaltung sowie den Schriftführer.

 

Sie teilt mit, dass der Ältestenrat im Vorfeld der Sitzung die Reihenfolge der Tagesordnung abgestimmt und folgende Zuordnung getroffen habe:

 

TOP 5 werde als nicht öffentlicher Punkt am Ende der Sitzung behandelt.

 

Abstimmungsergebnis:             Einstimmig beschlossen

 

Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel lässt darüber abstimmen, ob TOP 5 auch nach 22 Uhr noch behandelt werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:             Mit Stimmenmehrheit beschlossen

                                                      18 Ja-Stimmen (13 CDU, 5 FW)

                                                      3 Nein-Stimmen (2 Grüne, 1 SPD)

                                                      13 Enthaltungen (10 SPD, 2 FDP, 1 Grüne)

 

Teil A (Punkte ohne Aussprache): TOP 3, 4, 10, 13, 14, 15, 16

Teil B (Punkte mit Aussprache): TOP 5, 8, 9 ,17

 

TOP 11 und 12 werden abgesetzt.

 

Stadtverordnetenvorsteherin nimmt die Gelegenheit wahr und gratuliert Stadtrat Uwe Happel sowie den Stadtverordneten Bodo Marsteller, Falk Jean Schardt, Ulrich Sann, Fabian Schäfer und Malke Aydin nachträglich zum Geburtstag.

 

Den Stadtverordneten Peter Alexander und Andreas Schuch gratuliert sie nachträglich zu ihren runden Geburtstagen und überreicht jeweils ein Präsent.

 

Stadtverordneter Lorenz Diehl ist in der Sitzung anwesend.