Sitzung: 21.02.2014 Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: A-239/2011-2016
Der Stadtverordnetenversammlung
liegt folgender Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 3.
Dezember 2013 vor:
„Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim beschließt:
Der Magistrat wird
beauftragt, bei Neuanschaffungen für den Fuhrpark/Fahrzeugen für den Bauhof mit
Elektromotor betriebene Fahrzeuge bei technischer Eignung zu bevorzugen.“
StV Biadala und StV Lemcke berichten aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt sowie des Haupt- und Finanzausschusses.
Stadtverordnetenvorsteher Kandel lässt zunächst über die Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses abstimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Pohlheim beschließt:
„Der Magistrat wird beauftragt, bei Neuanschaffungen für den
Fuhrpark mit Elektromotor be-triebene Fahrzeuge bei technischer und
wirtschaftlich nachhaltiger Eignung zu bevorzugen.“
Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
14 Ja-Stimmen (13 CDU, 1 FDP)
22 Nein-Stimmen (13 SPD, 5 Grüne, 4 FW)
Danach lässt Stadtverordnetenvorsteher Kandel über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt abstimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Pohlheim beschließt:
„Der Magistrat wird beauftragt, bei Neuanschaffungen für den
Fuhrpark/Fahrzeugen für den Bauhof mit Elektromotor betriebene Fahrzeuge bei
technischer Eignung zu bevorzugen.“
Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
22 Ja-Stimmen (13 SPD, 5 Grüne, 4 FW)
14 Nein-Stimmen (13 CDU, 1 FDP)