Sitzung: 21.02.2014 Stadtverordnetenversammlung

Stadtverordnetenvorsteher Kandel eröffnet die Sitzung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die Stadtverordneten, die Magistratsmitglieder, die Zuhörer und die Presse.

 

Bürgermeister Schäfer gibt anschließend im Namen des Wahlleiters der Stadt Pohlheim bekannt, dass an die Stelle der Stadtverordneten Anja Schäfer, die ihr Mandat niedergelegt habe, entsprechend der gesetzlichen Vorschriften vom Wahlergebnis der SPD Herr Sven Weigel in die Stadtverordnetenversammlung nachrücke. Er dankt Frau Schäfer für die geleistete Arbeit und heißt Herrn Weigel herzlich willkommen.

 

Bürgermister Schäfer spricht dem Stadtverordnetenvorsteher Kandel nachträgliche Glückwünsche zu seinem Geburtstag aus.

 

Anschießend nimmt Stadtverordnetenvorsteher Kandel die Gelegenheit wahr und gratuliert den Stadtverordneten Sven Weigel, Bernd Felde, Sonya Can und Wilken Gräf nachträglich zum Geburtstag.

 

Im Ältestenrat hat man sich dahingehend geeinigt, dass die A-Punkte zuerst abgehandelt werden.

 

Außerdem werden TOP 5 und TOP 6 getauscht. Daraus ergibt sich folgende neue Reihenfolge der Tagesordnung:

 

TOP 1

Eröffnung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 

 

 

 

TOP 2

Feststellung der Niederschrift vom 13. Dezember 2013

 

 

 

 

TOP 3

Bericht zum Haushaltsvollzug zum 31.12.2013

STV-248/2011-2016

 

 

 

TOP 4

Waldwirtschaftsplan 2014

STV-226/2011-2016

TOP 7

Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2013 betr. Umstellung der Innenbeleuchtung auf LED

A-228/2011-2016

 

 

 

TOP 8

Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 3. Dezember 2013 betr. Einstieg in die E-Mobilität

A-239/2011-2016

 

 

 

TOP 9

Antrag der CDU-Fraktion vom 20. Januar 2014 zum Jahresgewinn 2012 Eigenbetrieb Wasserwerke Pohlheim; Bezug auf Vorlage STV-235/2011-2016

A-245/2011-2016

 

 

 

TOP 10

Antrag  der SPD-Fraktion vom 4. Februar 2014 zum Jahresgewinn 2012 Eigenbetrieb Wasserwerke Pohlheim; Bezug auf die Vorlagen STV-235/2011-2016 und A-245/2011-2016

A-247/2011-2016

 

 

 

TOP 11

Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 14. Januar 2014 betr. vorzeitige Ablösung von Darlehen des Eigenbetriebes "Wasserwerke Pohlheim"

A-242/2011-2016

 

 

 

TOP 12

Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 14. Januar 2014 betr. Vorlage der Kalkulationsunterlagen Wassergebühren und Abwassergebühren

A-243/2011-2016

 

 

 

TOP 13

Antrag der CDU-Fraktion vom 21. Januar 2014 betr. Änderung der Elternbeiratssatzung

A-246/2011-2016

 

 

 

TOP 14

Mitteilungen

 

 

TOP 5

 

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschftsplan 2014

 

STV-238/2011-2016

 

TOP 6

 

 

TOP 15

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Pohlheim

 

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