Stadtverordneter Michael Wagner berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt.

 

Stadtverordneter Reinhard Peter berichtet aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

 

Es folgt eine eingehende Diskussion.

 

Stadtverordneter Peter Alexander beantragt eine getrennte Abstimmung der Sätze 1 und 2 des Beschlussvorschlags.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt,

 

1. die Kindertagesstätte Pusteblume im Stadtteil Grüningen zu erweitern.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen

                                                               31 Ja-Stimmen

                                                               1 Enthaltung (FDP)

 

2. für die Umsetzung der Maßnahme sollen im Haushalt 2017 800.000,00 € bereitgestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen

                                                               20 Ja-Stimmen (CDU, Grüne, FW)

                                                               12 Enthaltungen (SPD, FDP)