Stadtverordnetenvorsteherin Sames-Postel eröffnet die Sitzung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlußfähigkeit fest. Sie begrüßt die Stadtverordneten, die Magistratsmitglieder, die Zuhörer und die Presse.

 

Sie nimmt die Gelegenheit wahr und gratuliert dem Stadtverordneten Björn Feuerbach in Abwesenheit und dem Stadtrat Kevin Engel nachträglich zum Geburtstag.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Sames-Postel teilt mit, daß der Ältestenrat zur zügigen Abwicklung der Tagesordnung folgende Zuordnung getroffen habe:

 

Teil A (Punkte ohne Aussprache): TOP 3, 4, 5, 6, 8, 10, 12, 13, 14 und 17.

 

Teil B (Punkte mit Aussprache): TOP 7, 11, 15 und 16.

 

Der Punkt 7 werde unterteilt in 7a, Vertrag über den Betrieb der Kindertageseinrichtung Germaniastraße und 7b, Vertrag über den Betrieb der Kindertageseinrichtung Garbenteich. Ausserdem bestehe Einvernehmen, TOP 15 und 16 gemeinsam zu beraten sowie TOP 9 und 18 von der Tagesordnung abzusetzen, beide verblieben im Geschäftsgang.