Stadtverordnetenvorsteherin Sames-Postel erläutert die Verwaltungsvorlage und teilt mit, dass für die Besetzung der Gremien der Verbände, Beiräte, Kommissionen, Stiftungen und Aufsichtsräte unter Umständen Magistratsmitglieder zu wählen seien.

Die Wahl des Magistrates fände jedoch erst in der Sitzung der Stadtversammlung am 20. Mai 2016 statt.

Sie empfiehlt, die entsprechenden Wahlen für die Besetzung der Vertreterinnen/Vertreter beziehungsweise Stellvertreterinnen/Stellvertreter in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vorzunehmen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Wahlen der Magistratsmitglieder für die Besetzung der Vertreterinnen/Vertreter beziehungsweise Stellvertreterinnen/Stellvertreter in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2016 vorzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:                Einstimmig beschlossen

 

 

12.1       Wahl je einer Vertreterin/eines Vertreters und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung und in den Verbandsvorstand des Wasserverbandes „Kleebach“

                              

Für die Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters in den Verbandvorstand des Wasserverbandes „Kleebach“ wird von der CDU-Fraktion Bürgermeister Udo Schöffmann vorgeschlagen:

 

Die Wahl des Vertreters erfolgt per Handzeichen mit folgendem Abstimmungsergebnis:

 

Bürgermeister Udo Schöffmann               Einstimmig gewählt

                                                                               36 Ja-Stimmen (14 CDU, 12 SPD, 5 FW, 3 Grüne,

2 FDP)

                                                                               1 Enthaltung (1 Grüne)

 

Die Wahl des Stellvertreters in den Verbandsvorstand des Wasserverbandes „Kleebach“ wird in der nächsten Sitzung durchgeführt.

 

 

Für die Wahl eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes „Kleebach“ wird von der CDU-Fraktion StV Markus Hutzfeld vorgeschlagen.

 

Die Wahl des Vertreters erfolgt per Handzeichen mit folgendem Ergebnis:

 

StV Markus Hutzfeld                                      Einstimmig gewählt

                                                                               36 Ja-Stimmen (14 CDU, 12 SPD, 5 FW, 3 Grüne,

2 FDP)

                                                                               1 Enthaltung (1 Grüne)

 

Seitens der SPD-Fraktion wird StV Wilken Gräf als Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes „Kleebach“ vorgeschlagen. 

Die Wahl des Stellvertreters erfolgt per Handzeichen mit folgendem Ergebnis:

 

StV Wilken Gräf                                Einstimmig gewählt

 

 

12.2       Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Mittelhessische Wasserwerke“

 

Für die Wahl eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Mittelhessische Wasserwerke“ werden folgende Wahlvorschläge eingebracht:

 

Die FW-Fraktion schlägt als Vertreter StV Andreas Schuch vor. Seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird StV Hafemann vorgeschlagen.

 

Über den Vorschlag der FW-Fraktion für die Wahl des Vertreters wird per Handzeichen wie folgt abgestimmt:

 

StV Andreas Schuch                                       Mit Stimmenmehrheit gewählt

19 Ja-Stimmen (14 CDU, 5 FW)

18 Nein-Stimmen (12 SPD, 4 Grüne, 2 FDP)

 

Für die Wahl des Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Mittelhessische Wasserwerke“ wird folgender Wahlvorschlag eingebracht:

 

Die CDU-Fraktion schlägt als Stellvertreter StV Reinhard Peter vor.

 

Die Wahl des Stellvertreters erfolgt per Handzeichen mit folgendem Ergebnis:

 

StV Reinhard Peter                                         Einstimmig gewählt

                                                                               33 Ja-Stimmen (14 CDU, 12 SPD, 5 FW, 2 FDP)

                                                                               4 Enthaltungen (4 Grüne)

 

 

12.3.      Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Gießen

               

Für die Wahl eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes werden folgende Wahlvorschläge eingebracht:

               

Die CDU-Fraktion schlägt als Vertreter StV Matthias Jung vor.

 

Die Wahl des Vertreters erfolgt per Handzeichen mit folgendem Ergebnis:

 

StV Matthias Jung                                           Mit Stimmenmehrheit gewählt

                                                                               33 Ja-Stimmen (14 CDU, 12 SPD,5 FW, 2 FDP)

1 Nein-Stimme (1 Grüne)

3 Enthaltungen (3 Grüne)

 

Seitens der SPD-Fraktion wird StV Horst Biadala als dessen Stellvertreter vorgeschlagen.

 

Die Wahl des Stellvertreters erfolgt per Handzeichen mit folgendem Ergebnis:

 

StV Horst Biadala                                             Einstimmig gewählt

 

 

12.4       Wahl von Vertreterinnen/Vertretern in die Betriebskommission Wasserwerke Pohlheim;

12.4.1 Wahl von vier Stadtverordneten als Vertreterinnen/Vertreter

 

Für die Wahl von vier Vertreterinnen/Vertreter in die Betriebskommission Wasserwerke Pohlheim werden folgende Wahlvorschläge eingebracht:

 

Die CDU-Fraktion schlägt vor:                                                    StV Matthias Jung

Die SPD-Fraktion schlägt vor:                                                    StV Wilken Gräf

Die FWG-Fraktion schlägt vor:                                                  StV Ulrich Sann

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor:                              StV Eckart Hafemann

 

Die Wahl der Vertreters erfolgt en bloc per Handzeichen mit folgendem Ergebnis:

 

Einstimmig gewählt

 

 

12.4.2 Wahl von vier Stadtverordneten als Stellvertreterinnen/Stellvertreter

 

Für die Wahl von vier Stellvertreterinnen/Stellvertreter in die Betriebskommission Wasserwerke Pohlheim werden folgende Wahlvorschläge eingebracht:

 

Die CDU-Fraktion schlägt vor:                                                    StV Markus Hutzfeld

Die SPD-Fraktion schlägt vor:                                                    StV Dominic Tamme

Die FWG-Fraktion schlägt vor:                                                  StV Björn Feuerbach

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor:                              StV Reimar Stenzel

 

Die Wahl der Stellvertreter erfolgt en bloc per Handzeichen mit folgendem Ergebnis:

 

Einstimmig gewählt

 

 

12.4.3 Wahl von zwei wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen

 

Für die Wahl von zwei wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen werden folgende Wahlvorschläge eingebracht:

 

Die CDU-Fraktion schlägt vor:                                                    Herrn Torsten Stork

Die SPD-Fraktion schlägt vor:                                                    Herrn Peter Alexander

 

Die Wahl erfolgt en bloc per Handzeichen mit folgendem Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig gewählt

 

 

12.5 Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung der ekom21-KGRZ Hessen

 

Für die Wahl eines Vertreters in die Verbandsversammlung der ekom21-KGRZ Hessen wird folgender Wahlvorschlag eingebracht:

 

Die CDU-Fraktion schlägt vor:    Bürgermeister Udo Schöffmann

 

Die Wahl des Vertreters erfolgt per Handzeichen mit folgendem Abstimmungsergebnis:

 

Bürgermeister Udo Schöffmann               Einstimmig gewählt

                                                                               35 Ja-Stimmen (14 CDU, 12 SPD, 5 FW, 2 Grüne,

2 FDP)

                                                                               2 Enthaltungen (2 Grüne)

 

Für die Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung der ekom21-KGRZ Hessen wird seitens der SPD-Fraktion StV Sabine Scheele-Brenne vorgeschlagen.

 

Die Wahl des Vertreters erfolgt per Handzeichen mit folgendem Abstimmungsergebnis:

 

StV Sabine Scheele-Brenne                        Einstimmig gewählt

 

 

12.6 Benennung von zwei städtischen Vertretern für den Beirat der Diakoniestation Fernwald-Pohlheim

 

Die SPD-Fraktion schlägt vor:     StV Prof. Dr. Ernst Ulrich Huster

Die CDU-Fraktion schlägt vor:    StV Dr. Helge Stadelmann

 

Die Wahl erfolgt mit Handzeichen mit folgendem Abstimmungsergebnis:

 

StV Prof. Dr. Ernst Ulrich Huster               Einstimmig gewählt

 

StV Dr. Helge Stadelmann                           Einstimmig gewählt

                                                                               33 Ja-Stimmen (14 CDU, 12 SPD, 5 FW, 2 FDP)

                                                                               4 Enthaltungen (4 Grüne)

 

 

12.7 Wahl von Vertreterinnen/Vertretern für den Vorstand und die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hallenbad Pohlheim;

12.7.1 Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters des Bürgermeisters im Verbandsvorstand

 

Für die Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters des Bürgermeisters im Verbandsvorstand des Zweckverbandes Hallenbad Pohlheim wird seitens der CDU-Fraktion Herr Arnold Schneider vorgeschlagen.

 

Die Wahl erfolgt mit Handzeichen mit folgendem Abstimmungsergebnis:

 

Herr Arnold Schneider                  Einstimmig gewählt

 

 

12.7.2 Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für den Verbandsvorstand

 

Für die Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Hallenbad Pohlheim schlägt die SPD-Fraktion StV Angelika Bartosch und als Stellvertreter StV Fadi Touma vor.

 

Die Wahl erfolgt en bloc per Handzeichen mit folgendem Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig gewählt.

 

 

12.7.3 Wahl von sieben Vertreterinnen/sieben Vertretern und sieben Stellvertreterinnen/sieben Stellvertretern für die Verbandsversammlung

                                              

Für die Wahl von sieben Vertreterinnen/sieben Vertretern und sieben Stellvertreterinnen/sieben Stellvertretern für die Verbandsversammlung schlagen die Fraktionen folgende Personen vor:

 

Vertreter:                                                                         

Hartmut Lutz

Torsten Stork

Hans-Joachim Lohrey

Wilken Gräf

Peter Alexander

Andreas Schuch

Reimar Stenzel

 

Die Wahl erfolgt en bloc Handzeichen mit folgendem Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig gewählt.

 

 

Stellvertreter:

Bodo Marsteller                                                               

Sonya Can                                         

Markus Hutzfeld

Dominic Tamme              

Klaus-Dieter Gimbel

Ulrich Sann

Barbara Rustige

 

Die Wahl erfolgt en bloc per Handzeichen mit folgendem Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig gewählt.

 

 

12.8 Wahl von vier Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung in den Stiftungsvorstand der Adam Isheim´schen Stiftung Grüningen

               

Für die Wahl von vier Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung in den Stiftungsvorstand der Adam Isheim´schen Stiftung Grüningen werden folgende Wahlvorschläge eingebracht:

 

StV Bodo Marsteller, StV Reiner Leidich, StV Klaus-Dieter Gimbel und StV Björn Feuerbach.

 

Die Wahl erfolgt en bloc per Handzeichen mit folgendem Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig gewählt.      

 

12.9 Benennung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Erste Pohlheimer Erschließungs-, Betriebs-, Bau-, Verwaltungs- und Vermarktungs-GmbH

 

Für die Wahl zur Benennung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Erste Pohlheimer Erschließungs-, Betriebs-, Bau-, Verwaltungs- und Vermarktungs-GmbH werden von allen in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen folgende Wahlvorschläge eingebracht:

 

StV Peter Alexander, StV Hartmut Lutz, StV Bettina Jost, StV Reimar Stenzel und StV Fabian Schäfer.

 

Die Wahl erfolgt en bloc per Handzeichen mit folgendem Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig gewählt.

 

 

Die nachstehend genannten sachkundigen Bürger werden über ein Vorschlagsrecht der beiden größten Fraktionen benannt:

 

Für die CDU-Fraktion:                   Herr Reiner Leidich

Für die SPD-Fraktion:                    Herr Ulrich Kuhn

 

Die Wahl erfolgt en bloc per Handzeichen mit folgendem Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig gewählt.