Die Vorsitzende teilt mit, dass von vier Fraktionen bereits schriftliche Fragen vorliegen.

 

Herr Schuch teilt mit, dass die FW-Fraktion bereits am 13.02.25 Ihre Haushaltsberatung hat. Aus diesem Grund schlägt Bürgermeister Ruck in Ergänzung vor, die bereits vom Fachbereich 2 Finanzen beantworteten Fragen direkt am Tag nach dieser Sitzung per Mail zu versenden und die noch nicht beantworteten Fragen werden dann nachgereicht.

(Anmerkung Verwaltung: E-Mail erging an alle Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses, die Stadtverordnetenvorsteherin, die stellv. Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionsvorsitzenden, sowie an die Mitglieder des Magistrats.)

Dies ist einvernehmlich.

Die Vorsitzende geht nun den Haushalt in 20er Seitenschritten durch und nimmt offene Fragen auf, die aus dem Gremium kommen und der Verwaltung noch nicht schriftlich vorlagen. Die Beantwortung dieser Fragen erfolgt ebenfalls schriftlich und wird dann zusammen mit allen beantworteten Fragen in Gänze an alle Stadtverordneten verteilt.

Folgende Fragen wurden in dieser Sitzung noch gestellt:

1. STV Reiner Leidich fragt nach, warum für die geplante Kita Hausen-Ost im Haushalt keine Mittel vorgesehen sind.
2. STV Reiner Leidich fragt nach, wann die Pläne für das Baugebiet Hinter der Burg in Grüningen vorgestellt werden.
3. STV Sebastian Opper fragt nach, wo die geplante Zeltheizung gelagert werden soll.
4. STV Andreas Schuch erkundigt sich nach den Feuerwehrnotwendigkeiten gemäß Bedarfs- und Entwicklungsplan.
5. STV Sebastian Opper fragt nach, warum die Kosten der Kindergärten im Vergleich 2024/2025 sinken.
6. STV Reiner Leidich meint, es gäbe ein neues Gutachten zum ÖPNV und fragt nach, wann dies den städtischen Gremien zur Information vorgelegt wird.

Anmerkung Verwaltung:

Die in der Sitzung anwesende Simone van Slobbe-Schneider, informiert über den Sachstand.