Sitzung: 07.11.2024 Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: A-351/2021-2026
Der Stadtverordnetenversammlung liegt folgender Antrag der CDU-Fraktion vor:
Der Magistrat wird
um einen Sachstandsbericht zum Hallenbad gebeten. Dabei sind u.a. folgende
Fragen zu beantworten:
a) Wann wurde das Gutachten beauftragt?
b) Wann wird die Folgekostenaufstellung
vorgelegt?
c) Wann wurden mit welchen
Gesprächspartnern vom Landkreis Gießen sowie vom Land Hessen Gespräche zur nachhaltigen Mitfinanzierung
geführt?
d) Mit welchen Bürgermeistern wurden
inzwischen Gespräche wegen einer Mitfinanzie- rung
geführt?
e) Welche Gesprächspartner können sehen
die Notwendigkeit für eine Mitfinanzierung?
STV Eckart Hafemann beantragt folgende Ergänzung:
f) Welche Beteiligungsangebote liegen bisher vor?
Der Ergänzungsantrag wird von der antragstellenden Fraktion übernommen.
Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über den ergänzten Antrag wie folgt abstimmen:
Der Magistrat wird
um einen Sachstandsbericht zum Hallenbad gebeten. Dabei sind u.a.
folgende Fragen zu
beantworten:
a) Wann wurde das Gutachten beauftragt?
b) Wann wird die Folgekostenaufstellung
vorgelegt?
c) Wann wurden mit welchen
Gesprächspartnern vom Landkreis Gießen sowie vom Land Hessen Gespräche zur nachhaltigen Mitfinanzierung
geführt?
d) Mit welchen Bürgermeistern wurden
inzwischen Gespräche wegen einer Mitfinanzie- rung
geführt?
e) Welche Gesprächspartner können sehen die
Notwendigkeit für eine Mitfinanzierung?
f) Welche Beteiligungsangebote liegen bisher vor?
Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen