Sitzung: 17.06.2024 Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt
Klimaschutzmanager Jannik Kirch berichtet über den Rhein-Main-Link im Kontext der Pohlheimer Gemarkung:
Deutschland will bis 2045 klimaneutral werden und setzt auf den Ausbau erneuerbarer Energien. Der Übertragungsnetzbetreiber Amprion plant und realisiert im Auftrag der Bundesnetzagentur neue Leitungen, die den im Nordseeraum erzeugten Windstrom per Erdkabel in die Verbrauchszentren im Westen und Süden Deutschlands transportieren. Die zu realisierende Trasse durchläuft auch Teile der Pohlheimer Gemarkung. Betroffen sind vor allem Flächen bei Garbenteich und Dorf-Güll.
Aus diesem Grund hatte Amprion bereits im März zu einem Infovormittag in die Volkshalle in Watzenborn-Steinberg eingeladen und das Großprojekt vorgestellt. In der Klosterwaldhalle in Dorf-Güll fand Anfang Juni auf Einladung der Stadt Pohlheim erneut eine öffentliche Veranstaltung mit Amprion statt, um im direkten Gespräch mit Anrainern sowie Bürgerinnen und Bürgern Fragen zu beantworten. Amprion stellte seine zurzeit favorisierte Trassenvariante vor und erläuterte die Dauer des Genehmigungsverfahrens.
„Es gibt noch keine festgelegten Flurstücke“, versicherte uns Jonas Knoop von der Amprion-Projektkommunikation. Im Rahmen des Antrags auf Planfeststellungsbeschluss schlägt das Unternehmen zunächst als Vorhabenträger eine Trasse und Alternativen vor. Im zweiten Halbjahr 2024 finden Antragskonferenzen an verschiedenen Standorten entlang der Trasse statt. Hierbei sammeln die Genehmigungsbehörden und Amprion Informationen von Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit. Auf dieser Basis werden dann etwa im zweiten Halbjahr 2026 die Unterlagen zur Planfeststellung eingereicht. Dazu können Stellungnahmen abgegeben werden. In 2027 finden Erörterungstermine mit Trägern öffentlicher Belange und Privatpersonen statt. Mit dem Abschluss des formellen Verfahrens entscheidet die Bundesnetzagentur über den Trassenverlauf. Im Jahr 2028 soll mit dem Bau der Trasse begonnen werden. Geplant ist eine vier- bis fünfjährige Bauzeit, sodass etwa ab 2033 mit dem Transport des Windstroms von Niedersachsen nach Hessen zu rechnen ist.
Die rund 600 Kilometer lange Erdkabeltrasse ist im Ausbau rund 70 Meter breit. Nach ihrer Verlegung soll der Boden über der Trasse landwirtschaftlich wieder nutzbar sein. Um das Trassenband aber zugänglich zu halten, darf auf der gesamten Länge und durchgängig in einer Breite von 40 Metern keine feste Bebauung erfolgen. Dies hat für betroffene Kommunen langfristige Auswirkungen auf die Infrastruktur – etwa bei der Planung von Wohn- und Gewerbegebieten.
Der von Amprion vorgelegte Trassenentwurf hat derzeit eine variable Breite von 250 Metern und muss letztendlich auf 70 Meter Breite konkretisiert werden. Der von der Bundesnetzagentur vorgegebene Trassenkorridor - also der Bereich, in dem die Erdkabel definitiv verlegt werden müssen – ist allerdings einige Kilometer breit. Deshalb könnte es bei erheblichen Einwänden gegen den jetzigen Trassenvorschlag noch zu Verschiebungen im Trassenverlauf kommen. Naturschutzverbände und Landwirte kritisieren den Erdkabelbau als immensen Eingriff in die Natur und befürchten negative Auswirkungen auf die Bodenbewirtschaftung. Amprion-Sprecher Jonas Knoop riet den Anwesenden dazu, ab August 2024 das formelle Verfahren für Einwände zu nutzen.
Herr Andreas Schuch erklärt, dass die Stellungnahmen direkt an Amprion gerichtet werden sollen. Ansonsten bleiben diese bei der Bundesnetzagentur.
Herr Reiner Leidich weist auf einen Antrag der CDU hin. Es sei wichtig schon jetzt tätig zu werden. Um den Wald zu schonen wird empfohlen den Radweg parallel zur Trasse zu realisieren und nicht auf der gegenüberliegenden Seite. Das solle schon in der nächsten Sitzung der Stadtverordneten beschlossen werden.