Sitzung: 02.11.2020 Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt
Vorlage: STV-490/2016-2021
Bürgermeister Udo Schöffmann erläutert die Vorlage.
Der Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt
beschließt, der Stadtverordnetenversammlung zu empfehlen, nachfolgende
Beschlüsse zu fassen:
(1) Die in der Anlage befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen werden als Stellungnahmen der Stadt Pohlheim und somit als Abwägung i.S.d. § 1 Abs. 7 BauGB beschlossen.
Abstimmung: einstimmig
(2) Der Bebauungsplan wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m § 91 Abs. 1 und 3 HBO als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu gebilligt.
Abstimmung: einstimmig
(3) Der Bebauungsplan wird gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntgemacht und in Kraft gesetzt.
Abstimmung: einstimmig