STV Sonya Can berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport.

 

STV Michael Wagner berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt.

 

Es folgt eine kurze Aussprache.

 

„Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim möge beschließen:

 

1. In Steinberg soll eine Kindertagesstätte mit drei bis vier Gruppen geplant werden. Es gilt, diesen Teil von Watzenborn-Steinberg insgesamt besser zu versorgen und so einen Beitrag zur verkehrsmäßigen Entlastung der Ludwigstraße zu leisten. Zugleich gilt es, Freundschafen zwischen den Kindern dieses Ortsteiles zu fördern, die mit der Einschulung in die Grundschule fortbestehen können.

2. In Steinberg gibt es mögliche Standorte, die aber teilweise in privater Hand liegen. Als mögliche Standorte kommen in Frage:

- Flur 4 (Erfurter Straße/Asterweg: „Oberheim-Gelände“: 1 Flurstück (4.645 m2);

- Flur 18 „Unter dem Knottenberg“, 4 Flurstücke (insgesamt 7.025 m², landwirtschaftlich genutzt), davon 2 in städtischer Hand (2.118 m2), zwei in privater Hand , ggf. Geländetausch

3. Eine in der Vergangenheit durchgeführte Anfrage, so wurde seinerzeit mitgeteilt, sei erfolglos gewesen. Gleichwohl sollte hier ein erneuter Versuch unternommen werden. Sofern ein reiner Ankauf durch die Kommune nicht möglich sein sollte, ist ein Angebot an einen potentiellen Eigentümer heranzutragen, Gelände gegen ein städtisches Grundstück zu tauschen.

4. Sollte ein derartiger Tausch in Steinberg selbst nicht zu Stande kommen, ist zu prüfen, ob nicht das ehemalige Kleingartengelände an der Bruchstraße genutzt werden kann:

- Flur 18 (lange Bruchwiese) – ehemalige und zukünftige Kleingärten, 3 Flurstücke in städtischer Hand (2.766 m2), bei denen ein Zukauf oder Flächen-tausch machbar sein sollte, um durch den (kurzfristig umsetzbaren) Bau einer kleineren Einheit Entlastung zu schaffen.“

 

Abstimmungsergebnis:                Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

                                                                               11 Ja-Stimmen (SPD)

                                                                               20 Nein-Stimmen (13 CDU, 5 FW, 2 FDP)

                                                                               3 Enthaltungen (Grüne)