Der Stadtverordnetenversammlung liegt folgender Antrag der Faktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17. Mai 2020 vor:

 

„Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zur Umsetzung der Hess. Verordnung Bekämpfung des Corona-Virus, hier insbesondere zur Notbetreuung in den Pohlheimer Kindertagesstätten, zu beantworten:

1. Welche Kindertageseinrichtungen Pohlheims waren bis zur Wiedereröffnung am 2. Juni geschlossen?
2. Nach welchen Kriterien wurden Einrichtungen geschlossen oder offen gehalten?
3. Wie viele Kinder wurden notbetreut? In welcher Einrichtung?
4. Wie viele Erzieherinnen waren im Einsatz?
5. Die Erzieherinnen, die nicht im Einsatz waren (auf Grund Zugehörigkeit zur Risikogruppe) werden wie finanziert? Wurden Anträge auf Kurzarbeit gestellt? Wurden Überstunden abgebaut?
6. Welcher Gruppe der Notbetreuungsberechtigten gemäß der Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 13. März 2020 gehörten die Kinder in der Pohlheimer Notbetreuung jeweils an? Bitte die jeweilige Anzahl nach Einrichtungen angeben:

-       Kinder von Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten,

-       Kinder von Alleinerziehenden,

-       Kinder, für die der Kita-Besuch Teil des Schutzkonzeptes ist. (also auf Dringen des Jugendamtes)

7. Wie viele Kinder mit besonderen Bedürfnissen wurden betreut?
8. Wie wurde der Kontakt zu den daheimgebliebenen Kindern gehalten?
9. Welche Konzepte bestehen für die Wiedereröffnung am 2. Juni?“

 

Bürgermeister Udo Schöffmann verliest eine Stellungnahme des Fachbereich 1 zu diesem Antrag. Diese ist als Anlage zu dem Tagesordnungspunkt in vollem Umfang in Session eingestellt und kann hier eingesehen werden.

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Beantwortung zur Kenntnis. Der Antrag hat somit Erledigung erfahren.