Bürgermeister Udo Schöffmann beantragt, diesen Tagesordnungspunkt nicht öffentlich zu beraten. Der Ausschuss stimmt über den Antrag wie folgt ab:

 

Abstimmung:    Einstimmig

 

Die Öffentlichkeit (Besucher und Presse) wird gebeten, die Volkshalle zu verlassen. Die Besucher Simone van Slobbe-Schneider und Malke Aydin dürfen bei der Beratung anwesend sein, da beide Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sind.

 

STV Fabian Schäfer verlässt gemäß § 25 HGO vor der Beratung die Volkshalle.

 

Zu diesem Punkt ist Herr Dr. Thomas Mösinger anwesend. Nach einer kurzen Einführung zu der Thematik durch Bürgermeister Udo Schöffmann erfolgt eine weitere Erörterung durch Herrn Dr. Mösinger.

 

Nach eingehender Beratung und Diskussion besteht Einvernehmen, den Punkt zurückzustellen. Es sollen weitere Beratungen in den Fraktionen durchgeführt werden.

 

Abstimmung:                                                   zurückgestellt

 

Nach Abschluss der Beratung wird die Öffentlichkeit wieder hergestellt. STV Fabian Schäfer und Vertreter der Presse sind wieder anwesend.