STV Michael Wagner berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Satzungsbeschluss:

 

(1.)   Die in der Anlage befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §  3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen werden als Stellungnahmen der Stadt Pohlheim und somit als Abwägung i.S.d. § 1 Abs. 7 BauGB beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:               Einstimmig beschlossen

 

(2.)   Der Bebauungsplan wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 91 Abs. 1 und 3 HBO als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu gebilligt.

 

Abstimmungsergebnis:               Einstimmig beschlossen

 

(3.)   Der Bebauungsplan wird nach Erteilung der Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntgemacht und in Kraft gesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:               Einstimmig beschlossen