Stadtverordnetenvorsteher Prof. Dr. Helge Stadelmann eröffnet die Sitzung, begrüßt die Stadtverordneten, die Magistratsmitglieder, die Zuhörer, die Presse, sowie die Mitarbeiter der Verwaltung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Bürgermeister Udo Schöffmann teilt im Namen des Gemeindewahlleiters mit, dass der Stadtverordnete Markus Hutzfeld sein Mandat niedergelegt habe und gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes vom Wahlergebnis der CDU Herr Hartmut Bonn nachrücke.

 

Bürgermeister Schöffmann begrüßt Herrn Bonn in der Stadtverordnetenversammlung und bittet ihn, in den Reihen seiner Fraktion Platz zu nehmen.

  

Stadtverordnetenvorsteher Prof. Dr. Helge Stadelmann nimmt die Gelegenheit wahr und gratuliert den Stadtverordneten Malek Yacoub, Simone van Slobbe-Schneider, Ulrich Hutzfeld zum 50. Geburtstag, Sonya Can, den Stadträten Jörg Buß in Abwesenheit, Israel Be Josef und Jakob Ernst Kandel nachträglich zum Geburtstag. Dem Stadtverordneten Ulrich Hutzfeld wird ein Präsent überreicht.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher teilt mit, dass der Ältestenrat im Vorfeld der Sitzung die Reihenfolge der Tagesordnung abgestimmt und folgende Zuordnung getroffen habe:

 

Teil A (Punkte ohne Aussprache): TOP 5, 6, 7, 8, 9, 10, 12, 14, 17, 18

 

Teil B (Punkte mit Aussprache): TOP 3, 3.1, 3.2, 4, 11, 13, 15

 

TOP 16 habe Erledigung erfahren.

 

Die Tagesordnungspunkte werden somit in folgender Reihenfolge behandelt: TOP 1, 2, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 12, 14, 17, 18, 3, 3.1, 3.2, 4, 11, 13, 15, 19, 20