Stadtverordnetenvorsteher Prof. Dr. Helge Stadelmann eröffnet die Sitzung, begrüßt die Stadtverordneten, die Magistratsmitglieder, die Zuhörer, die Presse, sowie die Mitarbeiter der Verwaltung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher nimmt die Gelegenheit wahr und gratuliert den Stadtverordneten Angelika Bartosch, Michael Wagner, Jürgen Görig und Sabrina Hölscher nachträglich zum Geburtstag sowie dem Stadtverordneten Werner Blezinger zu seinem heutigen Geburtstag. Herr Wagner erhält ein Präsent.

 

Anschließend bittet er die Anwesenden um eine Gedenkminute für den verstorbenen ehemaligen Parlamentarier Karl Kammer.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher teilt mit, dass der Ältestenrat im Vorfeld der Sitzung die Reihenfolge der Tagesordnung abgestimmt und folgende Zuordnung getroffen habe:

 

Teil A (Punkte ohne Aussprache): TOP 5 und 8

Teil B (Punkte mit Aussprache): TOP 4 und 7

 

Die Tagesordnungspunkte 6, 6.1 und 6.2 werden von der Tagesordnung abgesetzt und nochmals im Haupt- und Finanzausschuss beraten.

 

Anschließend informiert der Stadtverordnetenvorsteher über die Stellungnahme des Landkreises Gießen zum Antrag der Stadtverordneten Peter Alexander, Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster und Klaus Dieter Gimbel. Die Stellungnahme wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Die Antragsteller ziehen den Antrag daraufhin zurück.

 

Die Tagesordnungspunkte werden somit in folgender Reihenfolge behandelt: TOP 1, 2, 3, 5, 4, 8, 9, 10.