Stadtverordnetenvorsteher Prof. Dr. Helge Stadelmann eröffnet die Sitzung, begrüßt die Stadtverordneten, die Magistratsmitglieder, die Zuhörer, die Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Er nimmt die Gelegenheit wahr und gratuliert den Stadtverordneten Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster, Matthias Jung und Dominic Tamme nachträglich zum Geburtstag. Der Stadtverordnete Björn Feuerbach bekommt zur Geburt seiner Tochter ein Präsent überreicht.

 

Erster Stadtrat Ewald Seidler teilt im Namen des Gemeindewahlleiters mit, dass der Stadtverordnete Jörg Bieszczak sein Mandat niedergelegt habe und gemäß § 34 Hessische Kommunalwahlgesetz vom Wahlergebnis der Grünen Herr Werner Blezinger nachrücke.

 

Erster Stadtrat Ewald Seidler begrüßt Herrn Blezinger in der Stadtverordnetenversammlung und bittet ihn, in den Reihen seiner Fraktion Platz zu nehmen.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher bittet die Anwesenden um eine Gedenkminute für den verstorbenen ehemaligen Stadtverordneten Dietrich Tippmann.

 

Anschließend teilt er mit, dass der Ältestenrat im Vorfeld der Sitzung die Reihenfolge der Tagesordnung abgestimmt und folgende Zuordnung getroffen habe:

 

Teil A (Punkte ohne Aussprache): TOP 3, 5, 6, 7, 10, 11

Teil B (Punkte mit Aussprache): TOP 4, 8, 8.1, 9, 12, 13, 14, 15

 

Die Tagesordnungspunkte 8 und 8.1 werden gemeinsam beraten.

 

Die Tagesordnungspunkte werden somit in folgender Reihenfolge aufgerufen:

 

TOP 3, 5, 6, 7, 10, 11, 4, 8, 8.1, 9, 12, 13, 14, 15