Zur Erläuterung der Vorlage sind von der Verwaltung, Fachbereich 3, Herr Ingo Wallbott und Frau Sabine Weil anwesend. Herr Wallbott erläutert im Rahmen einer digitalen Präsentation die Vorstellungen zu dem Projekt.

Nach eingehender Beratung und Erörterung wird über die einzelnen Punkte der Vorlage getrennt abgestimmt.

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassungen zu empfehlen:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1.            Auf den Flächen um den bestehend Kita „Sonnenschein“ im Stadtteil Watzenborn-Steinberg eine neue acht gruppige Kindertagesstätte zu errichten.

Abstimmung:                                    5 Ja-Stimmen

                                                                               2 Enthaltungen

2.            Nach der Fertigstellung zieht die derzeitige Kita „Sonnenschein“ in den Neubau ein und das freiwerdende Gebäude in der Kirchstrasse 2a wird niedergelegt. An dieser Stelle entstehen Parkflächen für den Neubau sowie die Volkshalle. Das städt. Grundstück Kirchstrasse wird im Außengelände verschmälert und damit der Stichweg „Kirchstraße 2a“ verbreitert.

Abstimmung:                                    4 Ja-Stimmen

                                                                               1 Nein-Stimme

2 Enthaltungen

3.            Von der Neubaumaßnahme sind in der Gemarkung Watzenborn-Steinberg, Flur 2, die Flurstücke 292, 293, 567, 568, 573, 589, 814/3, 815/3 betroffen. Die betroffenen Flurstücke sind im Besitz der Stadt Pohlheim bzw. die Verkaufsabsichtserklärung für das Flurstück 293 liegt vor.

Abstimmung:                                    5 Ja-Stimmen

                                                                               2 Enthaltungen

4.            Um die Baumaßnahme umzusetzen und den zeitlich engen Rahmen der Förderrichtlinien einzuhalten sind die Ausschreibungen der Planungs- und Fachingenieurleistung für einen acht gruppigen Kita Neubau umgehend vorzubereiten.

Abstimmung:                                    5 Ja-Stimmen

                                                                               2 Enthaltungen

5.            Die VE für das Jahr 2020 wird von derzeit 2,5 Millionen € um 1,8 Millionen € auf 4,3 Millionen angehoben. Gleichzeitig wird für das Planjahr 2020 eine Einzahlung aus Zuschüssen in Höhe von 1,44 Millionen veranschlagt.

Abstimmung:                                    5 Ja-Stimmen

                                                                               2 Enthaltungen