Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel eröffnet die Sitzung und stellt ordnungsge-mäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Sie begrüßt die Stadtverordneten, die Magist-ratsmitglieder, die Zuhörer, die Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung.

 

Entschuldigt sind die Stadtverordneten Wilken Gräf und Malek Yacoub.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel teilt mit, dass der Ältestenrat im Vorfeld der Sitzung die Reihenfolge der Tagesordnung abgestimmt und folgende Zuordnung getroffen habe:

 

Teil A (Punkte ohne Aussprache): 4, 5, 6 und 7. Bei diesen Punkten handele es sich um Anträge, die in der heutigen Sitzung eingebracht und anschließend in die Ausschüsse verwiesen würden.

Teil B (Punkte mit Aussprache): TOP 3.

 

Es seien heute noch Anträge zum Haushalt 2019 eingegangen, einer vom Bündnis 90/Die Grünen und drei von der FDP. Diese würden am Ende der Beratung aufgerufen, nachdem die Anträge aus der HFA-Niederschrift vom 14.01.2019 abgearbeitet wurden.

 

Die Haushaltsreden würden in der umgekehrten Reihenfolge wie im letzten Jahr gehalten, d. H. es beginne die CDU, dann folgten FW, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und SPD.

 

In Abstimmung mit dem Ältestenrat teilt Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel mit, dass Herr Siegfried Katz/Keats am 31.12.2018 in St. Lambert, Kanada verstorben sei. Herr Katz wurde am 06.05.1922 in Watzenborn-Steinberg geboren und entkam mit 17 Jahren aus dem nationalsozialistischen Deutschland, seine Familie wurde in Treblinka ermordet. Ein Artikel aus der Gießener Allgemeinen vom 10.01.2019 werde im Ratsinformationssystem der heutigen Niederschrift beigefügt.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel bittet die Anwesenden, sich zu Ehren des Verstorbenen für eine Gedenkminute von den Plätzen zu erheben.

 

Anschließend nimmt sie die Gelegenheit wahr und gratuliert den Stadtverordneten Malek Yakoub in Abwesenheit und Simone van Slobbe-Schneider sowie den Stadträten Jörg Buß und Jakob Ernst Kandel nachträglich zum Geburtstag.