Sitzung: 01.11.2018 Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: A-240/2016-2021
Der Stadtverordnetenversammlung liegt folgender Antrag der Fraktionen CDU und FW vom 09.06.2018 vor:
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1. Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und wenn ja welche Investitions- und Mo- dernisierungsarbeiten am Hallenbad und Freibad im Förderzeitraum des SWIM Pro- gramms anstehen.
2. Der Magistrat wird beauftragt, mit den Hessischen Ministerium des Innern und für Sport in Kontakt zu treten, um die Möglichkeiten zur Bezuschussung nach den För- derrichtlinien zur Teilnahme am Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungspro- gramm (SWIM) des Landes Hessen zu prüfen.
3. Hieraus resultierende Ergebnisse (Möglichkeit der Programmteilnahme, grober Ab- lauf sowie Kosten und Aufwand) sollen den zuständigen Gremien zeitnah zur weite- ren Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.“
StV Reinhard Peter berichtet aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfehle der Stadtverordnetenversammlung folgende geänderten Wortlaut:
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1. Der Magistrat/Zweckverband wird beauftragt zu prüfen, ob und wenn ja welche Investitions- und Modernisierungsarbeiten am Hallenbad und Freibad im Förderzeitraum des SWIM Programms anstehen.
2. Der Magistrat/Zweckverband wird beauftragt, mit den Hessischen Ministerium des Innern und für Sport in Kontakt zu treten, um die Möglichkeiten zur Bezuschussung nach den Förderrichtlinien zur Teilnahme am Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) des Landes Hessen zu prüfen.
3. Hieraus resultierende Ergebnisse (Möglichkeit der Programmteilnahme, grober Ab- lauf sowie Kosten und Aufwand) sollen den zuständigen Gremien zeitnah zur weite- ren Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.“
Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Peter Alexander lässt über die Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses wie folgt abstimmen:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen