Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Peter Alexander eröffnet die Sitzung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die Stadtverordneten, die Magistratsmitglieder, die Zuhörer, die Presse, den Mitarbeiter der Verwaltung sowie den Schriftführer.

 

Er teilt mit, dass Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel erkrankt sei und er aus diesem Grund die Sitzungsleitung inne habe. Er wünscht der Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel baldige Genesung.

 

Bürgermeister Udo Schöffmann teilt im Namen des Gemeindewahlleiters mit, dass der Stadtverordnete Falk Jean Schardt sein Mandat niedergelegt habe und gemäß § 34 Hessisches Kommunalwahlgesetz vom Wahlergebnis der CDU Herr Sami Sahin nachrücke.

 

Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Peter Alexander begrüßt Herrn Sahin in den Reihen der Stadtverordnetenversammlung, wünscht gute Zusammenarbeit und dankt gleichzeitig dem Ausgeschiedenen für die geleistete Arbeit.

 

Er nimmt die Gelegenheit wahr und gratuliert den Stadtverordneten Dominic Tamme, Angelika Bartosch, Michael Wagner und Jürgen Görig sowie der Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel in Abwesenheit zum Geburtstag.

Außerdem gratuliert er dem Schriftführer Carsten Nowak nachträglich zum 50. Geburtstag und überreicht ihm ein Präsent.

 

Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Peter Alexander teilt mit, dass der Ältestenrat im Vorfeld der Sitzung die Reihenfolge der Tagesordnung abgestimmt und folgende Zuordnung getroffen habe:

 

Teil A (Punkte ohne Aussprache): TOP 4, 5, 6, 8, 9, 10, 11, 12, 16, 20, 21, 22, 25, 26, 27, 28, 29 und 30.

Teil B (Punkte mit Aussprache): TOP 13, 14, 15, 17, 23 und 24

 

TOP 7 werde abgesetzt.