Sitzung: 16.02.2018 Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: A-203/2016-2021
Der Stadtverordnetenversammlung liegt folgender Antrag der SPD-Fraktion vom
7. Januar 2018 vor:
„Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, im Jahr 2018 die Planungen für eine
grundhafte Erneuerung des Kunstrasenplatzes in Garbenteich aufzunehmen, so dass
diese Erneuerung im Jahr 2019 durchgeführt werden kann.
Die Verfüllung soll mit Granulat erfolgen, da gegenüber einer
Sandverfüllung eine längere Lebensdauer und eine bessere Bespielbarkeit des
Platzes erzielt werden kann.
Die Planungsergebnisse sind zur weiteren Beratung und Beschlussfassung über
die Aus-schüsse BSU und HFA der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.“
StV Michael Wagner und Reinhard Peter berichten aus den Sitzungen des
Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt sowie des Haupt- und
Finanzausschusses.
StV Peter Alexander bittet um Änderung des Antragswortlautes wie folgt:
„Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, im Jahr 2018 die Planungen für eine
grundhafte Erneuerung der Kunstrasenplätze in Garbenteich und
Watzenborn-Steinberg aufzunehmen. Die Erneuerung des Kunstrasenplatzes in
Garbenteich sollte möglichst im Jahr 2019 durchgeführt werden.
Die Verfüllung sollte mit Granulat erfolgen, da gegenüber einer
Sandverfüllung eine längere Lebensdauer und eine bessere Bespielbarkeit des
Platzes erzielt werden kann.
Fördergelder sind, wenn möglich, selbstverständlich zu akquirieren. Die
Planungsergebnisse sind zur weiteren Beratung und Beschlussfassung über die
Ausschüsse BSU und HFA der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.“
Seitens der Fraktionen CDU und FW wird folgender Änderungsantrag
eingebracht:
„Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt die Initiative des Magistrats die
bestehenden Kunstrasenplätze in Garbenteich und Watzenborn-Steinberg regelmäßig
zu überprüfen, damit rechtzeitig der optimale Sanierungszeitpunkt bestimmt
werden kann.
Der Magistrat wird gebeten frühzeitig mit den Vereinen SV Garbenteich und
SC Teutonia in Gespräche einzutreten die zum Ziel haben sollen, dass eine
maximale Förderung für die Kunstrasenplätze im Falle einer Sanierung u.a. durch
das Land Hessen gewährt wird.
Die Stadtverordnetenversammlung ist sich darüber im Klaren, dass eine
Finanzierung der Restkosten zur Sanierung über die Stadt Pohlheim zu erfolgen
hat.
Entsprechende Mittel sind bei Bedarf in den Haushalt einzustellen.“
Über den Antrag der Fraktionen CDU und FW wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
20
Ja-Stimmen (13 CDU, 5 FW, 2 FDP)
14
Nein-Stimmen (11 SPD, 3 Grüne)
1 Enthaltung (1
Grüne)
Über den geänderten Antrag der SPD-Fraktion wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit abgelehnt
11
Ja-Stimmen (11 SPD)
23 Nein-Stimmen (13 CDU, 5 FW, 3 Grüne, 2 FDP)
1
Enthaltung (1 Grüne)