Die Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion bittet folgendes zu klären:

1. Es wird festgestellt, dass in der Ergebnisrechnung keine Bereinigung der Kostenstelle Bauhof über ILV erfolgte.
2. Es wird Bezug genommen auf die Anlage 4 mit den Teilergebnisrechnungen des Jahresabschlussberichts. Warum sind die Teilhaushalte nicht gegliedert wie im Haushaltsentwurf?

 

Bürgermeister Schöffmann sagt Klärung zu.

 

 

Die SPD-Fraktion bittet künftig die aufgestellten Jahresabschlüsse vor Weiterleitung an den Kreis zur Prüfung der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

 

STV Reinhard Peter und Reimar Stenzel verlassen vor Beschlussfassung den Sitzungssaal (§ 25 HGO).

 

STV Andreas Schuch übernimmt den Vorsitz und lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den von der Revision des Landkreises Gießen geprüften Jahresabschluss der Stadt Pohlheim zum 31.12.2009 unter analoger Anwendung des § 114 Abs. 1 HGO mit einer Bilanzsumme von 61.946,871,50 Euro, mit einem Jahresergebnis von -873.117,49 Euro und einem Bestand an Zahlungsmitteln zum Ende des Haushaltsjahres von 885.309,96 Euro, inkl. Prüfungsfeststellungen, sowie den von der Revision vorgelegten Schlussbericht zu beschließen und dem Magistrat Entlastung zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis:                                                                Einstimmig beschlossen

 

Nach Beschlussfassung sind STV Reinhard Peter und Reimar Stenzel wieder anwesend.