Sitzung: 12.02.2018 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: A-203/2016-2021
Dem Haupt- und Finanzausschuss liegt folgender Antrag der SPD-Fraktion vom 7. Januar 2018 vor:
„Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, im Jahr 2018 die Planungen für eine grundhafte Erneuerung des Kunstrasenplatzes in Garbenteich aufzunehmen, so dass diese Erneuerung im Jahr 2019 durchgeführt werden kann.
Die Verfüllung soll mit Granulat erfolgen, da gegenüber einer Sandverfüllung eine längere Lebensdauer und eine bessere Bespielbarkeit des Platzes erzielt werden.
Die Planungsergebnisse sind zur weiteren Beratung und Beschlussfassung über die Ausschüsse BSU und HFA der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.“
Es wird ein Änderungsantrag der Fraktionen
CDU und FW verteilt:
„Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt die
Initiative des Magistrats die bestehenden Kunstrasenplätze in Garbenteich und
Watzenborn-Steinberg regelmäßig zu überprüfen, damit rechtzeitig der optimale
Sanierungszeitpunkt bestimmt werden kann.
Der Magistrat wird gebeten frühzeitig mit
den Vereinen SV Garbenteich und SC Teutonia in Gespräche einzutreten die zum
Ziel haben sollen, dass eine maximale Förderung für die Kunstrasenplätze im
Falle einer Sanierung u.a. durch das Land Hessen gewährt wird.
Die Stadtverordnetenversammlung ist sich darüber im Klaren, dass eine
Finanzierung der Restkosten zur Sanierung über die Stadt Pohlheim zu erfolgen
hat.
Entsprechende Mittel sind bei Bedarf in den Haushalt einzustellen.“
Bürgermeister Schöffmann teilt analog zur
Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt mit, dass gemäß
dem vorliegenden Gutachten beide Kunstrasenplätze nicht sanierungsbedürftig
seien.
Die SPD-Fraktion ändert ihren Antrag wie
folgt:
Kunstrasenplätze Garbenteich und
Watzenborn-Steinberg
„Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, im Jahr 2018 die Planungen für eine grundhafte Erneuerung der Kunstrasenplätze in Garbenteich und Watzenborn-Steinberg aufzunehmen und zu überprüfen. Die Erneuerung des Kunstrasenplatzes Garbenteich sollte möglichst im Jahr 2019 durchgeführt werden.
Die Verfüllung sollte mit Granulat erfolgen.
Fördergelder sind selbstverständlich, wenn möglich, zu akquirieren.“
Über den Antrag der Fraktionen CDU und FW vom 12.02.2018 wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
4
Ja-Stimmen
2
Nein-Stimmen
1
Enthaltung
Über den geänderten Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2018 wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit abgelehnt
2
Ja-Stimmen
4
Nein-Stimmen
1
Enthaltung