Der Stadtverordnetenversammlung liegt folgender Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2017 vor:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Für die Neugestaltung des Areals „Abgerissene Treppenanlage“ sollen weitere Überprüfungen durchgeführt werden.

Für einen etwaigen Neubau einer Treppenanlage soll durch Einholung von externen Angeboten/Kostenvoranschlägen der Kostenfaktor konkretisiert werden, da bisher lediglich eine Grobschätzung der Kosten erfolgte.

Andere Gestaltungsmöglichkeiten können in diesem Zusammenhang gleichfalls einer Überprüfung zugeführt werden.

Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel von maximal 5.000 € sind im Finanzhaushalt 2017 per außerplanmäßiger Ausgabe oder im Finanzhaushalt für das Jahr 2018 abzubilden.“

 

StV Michael Wagner und StV Reinhard Peter berichten aus den Sitzungen des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt sowie des Haupt- und Finanzausschusses.

 

Nach eingehender Beratung lässt Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel über den Antrag der SPD-Fraktion wie folgt abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:                               Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

11 Ja-Stimmen (11 SPD)

21 Nein-Stimmen (14 CDU, 5 FW, 2 FDP)

4 Enthaltungen (4 Grüne)

 

Anschließend fasst die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim beschließt, der Empfehlung des Ortsbeirates Watzenborn-Steinberg, der den Neubau einer Treppenanlage ablehnt, zu folgen.“

 

Abstimmungsergebnis:                               Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21 Ja-Stimmen (14 CDU, 5 FW, 2 FDP)

11 Nein-Stimmen (11 SPD)

4 Enthaltungen (4 Grüne)