Dem Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt liegt folgender Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 2. November 2017 vor:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Für die Neugestaltung des Areals „Abgerissene Treppenanlage“ sollen weitere Überprüfungen durchgeführt werden.

Für einen etwaigen Neubau einer Treppenanlage soll durch Einholung von externen Angeboten/Kostenvoranschlägen der Kostenfaktor konkretisiert werden, da bisher lediglich eine Grobschätzung der Kosten erfolgte.

Andere Gestaltungsmöglichkeiten können in diesem Zusammenhang gleichfalls einer Überprüfung zugeführt werden.

Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel von maximal 5.000 € sind im Finanzhaushalt 2017 per außerplanmäßige Ausgabe oder im Finanzhaushalt für das Jahr 2018 abzubilden.

 

Der Ausschuss für Bauen,. Stadtentwicklung und Umwelt berät eingehend den Antrag. Fachbereichsleiter Daniel Schepp erläutert im Verlauf der Diskussion die von der Verwaltung erstellte Kostenkalkulation.

 

Vorsitzender Wagner lässt über folgenden Beschlussvorschlag wie folgt abstimmen:

 

Der Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim, der Empfehlung des Ortsbeirates Watzenborn-Steinberg, der den Neubau einer Treppenanlage ablehnt, zu folgen.

 

Abstimmungsergebnis:                               Mit Stimmenmehrheit beschlossen

                                                                                              4 Ja-Stimmen

                                                                                              2 Nein-Stimmen

                                                                                              1 Enthaltung