Nach eingehender Beratung wird vor der abschließenden Beratung folgende Anregung in das Protokoll aufgenommen:

Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob und wann in der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, in der über den Vertrag mit der Lebenshilfe beraten wurde, eine Protokollnotiz über die Vorlage von Vertragsänderungen an den Haupt- und Finanzausschuss aufgenommen wurde.

Anschließend beschließt der Haupt- und Finanzausschuss wie folgt:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Einrichtung einer Waldkindergartengruppe „Rocky Hill“ unter der Trägerschaft der Lebenshilfe zum 1. März 2018 einzuführen.

Abstimmungsergebnis:                                               Einstimmig beschlossen

                                                                                                              6 Ja-Stimmen

                                                                                                              1 Enthaltung

Vor der weiteren Beratung der Tagesordnung besteht im Ausschuss Einvernehmen, den TOP 8 als nächsten Punkt zu beraten, da keine Presse oder Besucher anwesend sind.

Der Vorsitzende Reinhard Peter stellt die Nichtöffentlichkeit fest. Danach erfolgt die Beratung des TOP 8.