Eröffnung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Niederschrift vom 13. Dezember 2019

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 mit ihren Anlagen

Entwurf des Haushalts 2020; 1. Änderung

Änderungsanträge

Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13. Dezember 2019, TOP 5 "Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Wasserwerke Pohlheim"

Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Pohlheim in die Gremien;
1. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Kleebach
2. Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters in die Betriebskommission Wasserwerke Pohlheim
3. Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hallenbad Pohlheim

Beratung und Beschlussfassung über eine Richtlinie für Geldanlagen der Stadt Pohlheim

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Konzessionsvertrags über die Gasversorgung für die Stadt Pohlheim

1. Änderungsplan zum Bebauungsplan Nr. 26.1 "Gewerbegebiet Vor dem hohen Stein" im Stadtteil Garbenteich;
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

34. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Gewerbegebiet Vor dem hohen Stein" im Stadtteil Garbenteich;
Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB

2. Änderungsplan zum Bebauungsplan Nr. 32 "Erbacher Wäldchen" im Stadtteil Watzenborn-Steinberg;
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11. November 2019 betr. Einsetzung eines Radverkehrsbeauftragten

Antrag der CDU-Fraktion vom 30. November 2019 betr. Bepflanzung der Verkehrsinseln

Antrag der CDU-Fraktion vom 30. November 2019 betr. Sportstättenkonzept

Antrag der Fraktionen CDU und FW vom 30. November 2019 betr. Prüfung von Baumpflanzungen und gesetzlichen Pflanzgeboten

Antrag der Fraktionen CDU und FW vom 30. November 2019 betr. Baugebiet "Hinter der Burg"

Antrag der SPD-Fraktion vom 29. November 2019 betr. Einweihung des Mahnmals

Beschluss des Magistrats zum Ablauf der Veranstaltung

Antrag der FDP-Fraktion vom 16. Dezember 2019 betr. Grundsteuerbremse

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27. Januar 2020 betr. Berichtsantrag zur Kinderbetreuung